Generalversammlung am
4.12.2015 um 19,15 Uhr im „ Goldenen Kreuz“
3500 Krems,
Langenloiser Straße 4
PROTOKOLL
Feststellung der Awesenden:
ECKER
Maria, HAJEK Hermine, HOLZAPFEL Hildegard Kassier, HOLZAPFEL Helmuth Kassierstv.,
HOLZAPFEL Harald, Dr. MARSONER Friedrich, Dr. Klaus-MARSONER Silvia mit
Vollmacht von HÖLZL Margot, MODRITZ Anna/ Rechnungsprüferin,Dr. PRANTZ Erhard, Mag.
PRANTZ Mathilde/ Obmannstv., SCHWACH Gerda/ Schriftführerin,DI SCHWACH Karl/ Obmann, WENDLEHNER Renate, WENDLEHNER
Wolfgang.
Obmann:
1.-Begrüßung der Anwesenden, Dank
für das Kommen und für das Interesse.
2.-Feststellung der
Beschlussfähigkeit
Die
Mitgliederversammlung war laut §9/7 der Vereinsstatuten beschlussfähig, da ohne
Rücksicht auf die Anzahl der Erschienen die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
3.-Genehmigung der
Tagesordnung
In
der Einladung zur heutigen GV waren die vorgesehen TO-Punkte aufgelistet.
Die
weiteren Punkte in der GV sind:
Berichte/ des Obmanns , der
ObmannStv.in, Kassierin und der Rechnungsprüfer
Entlastung und Neuwahl des Vorstandes und der
Rechnungsprüfer
Anträge und Allfälliges.
Abstimmung
Antrag
zur Genehmigung der vorliegenden TO
(Gegenstimmmen
wurden mit Handzeichen angezeigt).
Anzahl
der Gegenstimmen 0 (keine), Enthaltungen
0 (keine),
der Antrag wurde einstimmig angenommen.
4.- Berichte
4.1 Bericht des Obmanns
Berichtet
wurde über den Zeitraum ab der letzten GV am 20.3.2014,
zuerst über die baubehördliche
Entwicklung und den Stand der geplanten
Bauprojekte im Gebiet am Steindl .
Ehem. Bauvorhaben „Eurovilla“, am unteren Kraxenweg, Am
Steindl.
Im
Sommer 2006 fand die Bauverhandlung statt.
Auf
diesen ehemaligen „ Metternich Weingärten“ waren 24 „PIC UP“ Häuser mit insgesamt
48 Wohnungen in extrem verdichteter Bauweise als 3-geschoßige Doppelreihenhäuser geplant.
Auf
dem Rechtsweg ( dh. erfolgreiche
Beschwerde beim Verwaltungs-gerichtshof,
sowie erfolgreiche Berufung beim Stadtsenat ) haben die Anrainer mit
Unterstützung des Vereins die Aufhebung
der schon erteilten Baubewilligung für dieses ursprüngliche Projekt erreicht.
Das ist für Krems erstmalig! Damit ist auch für die umgebenden Grundstücke die ortsangepasste Bebauung geregelt (dh. lt.
NÖ BO ist nun die überwiegende vorhandene Bebauungsweise und Bauklasse der
Umgebung - Radius 100 m - entscheidend, nicht nur ein zweifelhaftes Sachverständigengutachten!) Eine Bauverhandlung über ein neues Projekt hat
bis jetzt nicht stattgefunden und es liegt somit auch keine Baubewilligung vor.
Ehem.“ Offiziershäuser“ / Am Steindl, Kraxenweg,
Bäckerberggasse
Die
Objekte Am Steindl 32 und 34 wurden
schon saniert und als Eigentums-wohnungen
verkauft. Das Dachgeschoß des bestehenden Objektes Am Steindl 36 wird derzeit
ausgebaut.
Zwischen
den Objekten Bäckerberggasse 4 und Am
Steindl 40 sollen Anfang 2016 ein neues Objekt ( Mehrfamilienhaus, zweigeschossig mit
Dachaufbauten? ) senkrecht zum Kraxenweg errichtet werden. Auch darüber fand
noch keine Bauverhandlung statt und es liegt derzeit auch keine Bewilligung
für eine weitere Bebauung dieses Grundstückteils vor.
Ergänzung
14.12.2015: Die Einladung zur Bauverhandlung ist mittlerweile ergangen. Sie
findet am 20.1.2016 statt.
Bauvorhaben Langenloiserstraße
Eine Reduktion der Bauvolumen bei den Terrassenhäusern 1 und 2 konnte teilweise erreicht werden. Bei
dem Terrassenhaus 1 wurde schließlich der geplante Dachaufbau weggelassen. Durch
das Abrücken der Gebäude von der
Baufluchtlinie um 1,0 m ergibt sich mehr Platz für Parkplätze in Senkrechtaufstellung. Dadurch wurde jedoch in diesem Bereich die
Langenloiser Straße auf 5,5 m plus 50 cm
gepflasterte Rinne reduziert. Dies führt insbesondere bei Gegenverkehr von Bussen und LKWs zu einer wesentlich
erhöhten Unfallgefahr. Eine Geschwindigkeitsbeschränkung
auf 30 km/h in diesem Bereich ist daher
dringend notwendig. Nach mehrfachen Urgenzen
wurde von der NÖ Straßenverwaltung
eine Verkehrszählung mit
Bodenplatten für nächste Woche (50. KW) zugesagt. Mit den Ergebnissen soll eine
aktuelle Bestandsaufnahme durchgeführt werden, um weitere Maßnahmen zur
Verkehrsberuhigung einzuleiten.
Dem
Vizebürgermeister Hrn. Haselmayer, dem Baudirektor Hrn. Weitzer, dem Stadtrat für
Verkehr Hrn. Scheichel sowie Hrn. Rohrhofer
vom MA Krems, sicherheitspolizeiliche Angelegenheiten, wurde die Verkehrsproblematik insbesondere in der
Langenloiser Straße und am Beginn der Stratzinger Straße in mehreren Gesprächen
aufgezeigt.
Grundsätzlich
sind anzustreben: verkehrsberuhigende
Maßnahmen in der Langenloiser Straße sowie am Beginn der Stratzinger Straße, weiters ortsangepasste Verbauung, um
verkehrsmäßige Überbelastungen der beengten bestehenden Verkehrsflächen zu
vermeiden.
Ein
erfreulicher Punkt ist der Gemeinderatsbeschluss zur Erstellung eines
örtlichen
Entwicklungskonzepts (ÖEK).
Laut
NÖ Raumordnungsgesetz muss jede Gemeinde zusammen mit dem
Flächenwidmungsplan auch ein ÖEK erstellen. Dieses dient als Entscheidungs-grundlage
für alle Raumordnungsfragen in der Gemeinde.(Änderung des Flächenwidmungsplans,
Verkehrskonzept, Teilbebauungspläne……).
Die
Stadt Krems hat jedoch kein ÖEK, sondern nur einen Flächenwidmungsplan aus dem
Jahr 1975, der bis jetzt über 50x geändert wurde. Erst auf Grund der
Aufforderung seitens unseres Vereins
wurde in der Gemeinderatssitzung am 25.6.2014 die Erstellung eines gesetzlich
geforderten ÖEK endlich beschlossen. Damit sollen die raumordnungsgemäßen Zusammenhänge festgelegt und jede weitere
Planung im Gemeindegebiet Krems nachvollziehbar und transparent abgeleitet
werden können. Dies soll vom bisherigen bloßen Eingehen auf Einzelwünsche zum
Handeln unter Berücksichtigung eines Gesamtkonzeptes führen.
Im Zuge der Vorbereitungen des Obmanns zum
Thema Raumordnung ist das Fehlen des ÖEK offensichtlich geworden. Erst der
Hinweis, dieses ÖEK auf dem Rechtsweg
einklagen zu wollen, hat schließlich zur
Beschlussfassung des Gemeinderats geführt.
Nach
der baubehördlichen Entwicklung und dem Stand der geplanten Bauprojekte wurden
die
Vereinsinternen
Aktivitäten
behandelt: diese waren wie in den vorhergegangen Jahren Vorstandssitzungen,
Mitgliedertreffen beim Stammtisch, Straßenfeste, Betreuung der Webseite, des
Schaukastens, Informationsarbeit mit Presseaussendungen, Mitgliederwerbung
udgl.
Veranstaltungen
Das
monatliche Treffen der Mitglieder im „
Schreiberhaus“, jeweils am ersten Mittwoch
im Monat ab 18,00 Uhr, wurde fast regelmäßig abgehalten. Hier wurden
aktuelle vereinsspezifische Informationen und Themen behandelt und durch
Themenschwerpunkte ergänzt. Wie z.B. „Natura 2000“ Raumordnungs-planung und ÖEK,
Flächenwidmungsplan und Bebauungsplan mit vorbereiteten Planausschnitten als
Anschauungsbeispiele, Verkehr am Steindl, Ergebnisse der Zukunftskonferenzen,
der Steindlstrassenfeste udgl.
Am
20.5.2014 fand mit Fr. Dr. Anneliese
Rohrer im GH Klinglhuber ein Vortrag mit anschließender Diskussion über das
Thema „ Korruption“ statt.
Besucht
wurden die Zukunftskonferenzen 2013 und 2015, Veranstaltungen von
Interessensgemeinschaften in Stein und Südtirolerplatz sowie das Symposium
„Demokratie
in der Planung“ ( s. Bericht der Obmannstv.).
Auch
in den Jahren 2014 und 2015 wurden die sehr gut besuchten traditionellen Straßenfeste
des Vereins abgehalten.
Großes
Interesse fand beim letzten Straßenfest eine umfangreiche Mappe von Familie
Holzapfel mit einer Zusammenstellung von
Fotos der alten Bebauung sowie der Fauna
und Flora des Gebietes am Steindl. Dies könnte eine gute Grundlage für die
geplante Steindldokumentation sein,
die unsere Kassierin Frau Holzapfel begonnen hat. An ergänzenden Unterlagen,
Fotos sowie diesbezüglichen Informationen besteht großes Interesse und es wird um
Kontaktaufnahme ersucht.
Allen
Mithelfern, die zum Gelingen der Feste beigetragen haben, wurde vom Obmann herzlich gedankt.
Dank
Gedankt
wurde auch unserer Schriftführerin-Stv. Frau Pitnik-Gausterer
für die laufend gestaltete Webseite unseres Vereins ( www.amsteindl.at)
Ebenfalls
gedankt wurde der Familie Holzapfel, die
immer wieder mit neuen Fotos aus unserem Wohngebiet zu einer anregenden
Ausgestaltung des Vereinsschaukastens beiträgt.
Dies entspricht ganz
der Zielsetzung des Vereins, nämlich der Erhaltung der „
stadtnahen Naturräume“ am Steindl.
Weiters
wurde Dank ausgesprochen Herrn Dr. E. Prantz, der mit einigen sehr guten
Leserbriefen und der Bezahlung der laufenden Benützungsgebühren der
öffentlichen Fläche für den Vereinsschaukasten unseren Verein unterstützt hat.
Zum
Abschluss noch einige persönliche Worte des Obmanns:
„Wie schon in der
Ausschreibung zur dieser GV angekündigt, habe ich diesmal nach 8 Jahren Obmannschaft nicht mehr als
Obmann kandidiert.
Meine Arbeitsweise
bestand u.a. darin, wesentliche vorbereitende Rechtswege zu erschließen. Und
wie sich gezeigt hat, waren meine Bemühungen auch erfolgreich.
Recht herzlich möchte
ich mich bedanken, bei allen Vereinsmitgliedern, die mich bei der Ausübung meiner
Funktion als Obmann unterstützt haben, um zu den erfolgreichen Ergebnissen zu
gelangen. Vielen Dank!“
4.2 Bericht der Obmannstellvetreterin, Fr. Mathilde Prantz
Aus
der Broschüre des Landes NÖ über das „Örtliche Entwicklungskonzept“ (ÖEK) wird
zitiert: Vom Reagieren zum Agieren
Das ÖEK soll der
Gemeinde helfen, das Schwergewicht ihrer Planungen vom bisherigen bloßen Reagieren
auf Widmungswünsche einzelner Grundbesitzer
zur widmungsmäßigen Umsetzung eines unter Einbindung der gesamten Bevölkerung
entstandenen Konzeptes zu gelangen. Dabei sind zuerst die Ziele festzulegen und
dann beurteilen, ob die Individualwünsche mit diesen Zielen vereinbar sind.
Dieses Vorgehen hebt
vor allem die Planungs- und Rechtssicherheit und bringt Kontinuität in die Entscheidungen.
Zukunftskonferenz
2013
In
einem Workshop wurde das Netzwerk Krems und die Einbindung der einzelnen
Gruppierungen in den Prozess Stadtentwicklungskonzept Krems 2030
erarbeitet:
Was und wen gibt es
in Krems und wie hängen die einzelnen Gruppierungen zusammen bzw. beeinflussen
einander?
Wie können die
einzelnen Interessensgruppen in den Prozess eingebunden werden?
Zukunftskonferenz
2015
Es
liegt entgegen der Ankündigung von 2013 leider kein konkretes Programm vor, sondern
zur Bearbeitung und Abstimmung gelangten nur „ Die 10 Prinzipien der
Stadtentwicklung Krems 2030“: z.B. ausgewogenes Gesamtsystem, attraktive
Lebensbedingungen im gesamten
Stadtgebiet,
qualitätsvolles Wachstum….. und als letzter Punkt: aktive Einbeziehung der
Bürgerinnen und Bürger.
September
2015
Über
den Erfahrungsaustausch beim Treffen der Interessensgemeinschaften
„Südtirolerplatz“
und „Am Steindl-Langenloiserberg“ und der Bürgerinitiative Stein wurde
berichtet.
November
2015
Raumplanungssymposium
von ORTE- Architekturnetzwerk NÖ:
Das
Thema war „Demokratie in der Planung“. Es wurden Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung,
Planungskultur, Transparenz und Partizipation am Beispiel Baden (Schweiz),
Pforzheim (Deutschland) sowie das Vorarlberger Modell des Bürgerrates erörtert.
Sinn der Veranstaltung war die Überwindung gegenseitiger Skepsis und Abbau von
Resentiments im Umgang zwischen Politikern und Bürgern. Als weiteres Beispiel für ein Funktionieren
in diesem Sinne wurde die Gemeinde Reinsberg in OÖ vorgestellt.
Der
Obmann dankt für den Bericht.
4.3 Bericht der
Kassierin,
Fr. Hilde Holzapfel
Seit
der letzten GV 2013 ergaben sich wenig
Änderungen.
Bei
den Straßenfesten ergaben sich 2014 ein Verlust von € 34.- und 2015 ein Überschuß
von € 95,70.- .
Das derzeitige Guthaben beträgt € 2099.- (
2014 waren es € 1959.-)
und das Bargeld € 171,42.
Änderung der Bankkontodaten:
IBAN AT 2547 150 32243830071
Die Übergangsfrist läuft zwar noch bis 2016,
wir bitten mögliche Spenden aber nur mehr auf die neue Kontonummer einzuzahlen.
Für Spenden an den Verein wurden
entsprechende Zahlscheine aufgelegt.
Der
Obmann dankt für den Bericht.
4. 4 Bericht der
Rechnungsprüferin,
Fr. Anna Modritz
Die
vorliegenden Unterlagen der Kassaführung wurden geprüft und für richtig
befunden. Es liegen somit keine Einwände vor.
Der
Obmann dankt für den Bericht
5. Entlastung des
Vorstandes und der Rechnungsprüfer
Abstimmung
Antrag
auf Entlastung des gesamten bisherigen
Vorstandes und der Rechnungsprüfer
Gegenstimmen
0 ( keine) Enthaltungen 0 ( keine),
der
Antrag wurde einstimmig angenommen.
6. Neuwahl des
Vorstandes und der Rechnungsprüfer
Es
liegen folgende rechtzeitig eingebrachte Wahlvorschläge vor:
von
Dr. Erhard Prantz vom 30.11.2015
Obfrau Schriftführerin Kassier
Mag.
Mathilde Prantz Dr. Silvia Klaus- Hildegard
Holzapfel
Marsoner &am
